Samstag, 30. November 2013

Unbekannte Nebenabsprache im Koalitionsvertrag zu Lasten der Arbeitnehmer

http://grueneselent.blogspot.de/2013/11/unbekannte-nebenabsprache-im.html

Bauernhöfe statt Agrarfabriken



Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter für Bauernhöfe statt Agrarfabriken,

vor der besinnlichen Adventszeit gibt es nochmals viele und wichtige Informationen aus dem Netzwerk und für das Netzwerk sowie für alle
UnterstützerInnen und Interessierte unserer Bewegung:

Ø  BUND Seminar „Grundlagen des Immissionsschutzrechts“ am 07.12.2013 in Hannover – bitte noch schnell anmelden!
Derr BUND führt ein Seminar durch, in dem die Teilnehmer mit den Grundlagen des Immissionsschutzrechts vertraut gemacht werden sollen.
Das ist für alle von Interesse, die sich mit den Themen Massentierhaltung und Biogasanlagen beschäftigen.

Fachkundiger Leiter ist Knut Haverkamp, vielen vielleicht schon durch eine Zusammenarbeit bekannt.
Er ist Vorsitzender der BUND-Kreisgruppe Goslar und Sachverständiger für Immissionsschutz.

Termin: Samstag, 7. Dezember 2013
Ort: Hannover, Goebenstr. 3, 30161 Hannover
(BUND-Landesgeschäftsstelle)
Beginn: 10:00 Uhr
Ende: ca. 17:00 Uhr


Das Seminar ist grundsätzlich kostenlos. Die Teilnehmer werden aber gebeten, sich an den Kosten für die Verpflegung mit einem angemessenen Betrag zu beteiligen.

Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, bitte unbedingt (möglichst bald) anmelden bei manfred.radtke@bund.net - Tel.-Nr. für Rückfragen: 04261/69 67.

Ø  Erfolg des Aktionsbündnis Nordwest Bauernhöfe statt Agrarfabriken
Die gute Nachricht lautet: Beim Verwaltungsgericht Osnabrück wurde über eine Hähnchenmastanlage im Landkreis Osnabrück verhandelt. Der Landkreis Osnabrück wurde 
von dem Gericht abgestraft: Keine ordnungsgemäße UVP, keine FFH-VP und Stickstoffbelastung eines Waldbereichs. So geht es nicht, sagt das Gericht.

è Dazu auch die als Anlage beigefügte Pressemitteilung des Gerichts.

Somit ist die Hähnchenmastanlage mit 180.000 Plätzen gestoppt! Dazu ganz herzliche Glückwünsche an unsere Freundinnen und Freunde im Emsland, besonders an Katja Hübner!

Wir lernen: "Widerstand ist wichtig und richtig" und das Aktionsbündnis geht davon aus, dass man mit dem Klageverfahren gegen den Landkreis Emsland wegen des 
Schweinemaststalls in Salzbergen das gleiche Ergebnis erzielen. Denn die Argumente sind nahezu die gleichen bei der o.g. Hähnchenmastanlage.

Ø  Gelebtes Europa: NiederländerInnen und Deutsche demonstrieren Hand in Hand gegen geplante Agrarfabrik
Die multinationale Bürgerinitiative BI Ora hat zusammen mit anderen Unterstützern eine Demonstration gegen einen Rinderstall für 2.000 Tiere (!!!) direkt an der niederländisch/deutschen
Grenze organisiert. Gut 100 Menschen von beiden Seiten der Grenze zeigten, dass Grenzen nicht mehr trennen, sondern verbinden.


Ø  AGfAN bezieht eindeutig Position zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Unser Mitgliedsverband AGfAN (Arbeitsgemeinschaft für Artgerechte Nutztierhaltung e.V. hat zum Koalitionsvertrag eine Pressemitteilung veröffentlicht: à http://www.openpr.de/news/763715.html

Ø  Landvolk Mittelweser reagiert nicht und kneift auch zu Gesprächsangebot
Zu falschen Aussagen über Sprecher unseres Netzwerks reagiert der Landvolk-Kreisverband nicht.

Ob man den eigenen Mitgliedern die Wahrheit vorenthalten will? Und ob man sich nicht traut mit uns in einen Dialog einzutreten? à http://landesnetzwerk-niedersachsen.net/?p=2142

Ø  Staatssekretär i.R. wird Cheflobbyist der Geflügelwirtschaft / Landvolk
Zu dieser Personalie hat das Landesnetzwerk Information und eine Pressemitteilung publiziert: à http://landesnetzwerk-niedersachsen.net/?p=2226.

Unsere Pressemitteilung scheint dazu geführt zu haben, dass es einen Gesprächsterminwunsch des NGW an uns gab. Natürlich werden wir uns dem Gespräch nicht verschließen: wir sind ja
nicht das Landvolk ;-):

Ø  Und wieder ein neuer Skandal: „Schweinebauern verletzen Tierschutzgesetze“

Zum Glück gibt es professionelle, standhafte und der Öffentlichkeit verpflichtete Journalistinnen und Journalisten, die sich auch vom Druck seitens der Lobbyverbände nicht beirren lassen und Skandale
öffentlich machen: à  http://wp.me/p15nTu-3am.

Wie die Agrarlobby reagiert ist hier nachzulesen: à http://wp.me/p15nTu-39j.

Ø  Risiken der Antibiotikaresistenzen vom BfR und Bundesgesundheitsministeriums bestätigt
Wofür man uns WiderständlerInnen gegen Agrarindustrie seit Jahren verhöhnt, lächerlich gemacht und als Scharlatane bezeichnet hat, wird nunmehr auch von der Bundesregierung bestätigt: MRSA
tötet Jahr für Jahr 15.000 Menschen allein in Deutschland. Ein Teil dieser Keime stammt aus der (industriellen) Landwirtschaft.

Dazu hier mehr: à http://wp.me/p15nTu-39A und hier: à http://wp.me/p15nTu-38M.

Ø  „Wir haben es satt“ – in ganz vielen Sprachen
Zur großen Demonstration „Wir haben es satt“ am 18.01.2014 in Berlin (s. Banner am Ende diese E-Mail) gibt es ein Poster in vielen Sprachen: à http://wp.me/p15nTu-3a1

Und hier der Aufruf zur Demo am 18.01.2014: à http://landesnetzwerk-niedersachsen.net/?p=2135

So, mit diesen vielen Informationen wünsche ich ein angeregtes Lesen und uns allen einen schönen ersten Advent.

Herzliche Grüße

Michael Hettwer
Sprecher
Landesnetzwerk Niedersachsen
Bauernhöfe statt Agrarfabriken

___________________________________________________________________________________________________________________________________
Das Landesnetzwerk Niedersachsen Bauernhöfe statt Agrarfabriken ist ein Zusammenschluss von über 130 Bürgerinitiativen und Verbänden aus Niedersachsen die sich
gegen die Agrarindustrie und deren negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, auf die Umwelt und die sich für das Tierwohl einsetzen.
Hinter dem Netzwerk stehen über 250.000 Menschen aus ganz Niedersachsen.


Von/from:
Landesnetzwerk Niedersachsen
Bauernhöfe statt Agrarfabriken
Westerhagen 34
D-30890 Barsinghausen
Mobil (e): +49 171 5255645




Freitag, 29. November 2013

Bereits 95.000 Petitionsteilnehmer! Kampf gegen Vogelmord in Ägypten erreicht die Zielgerade

BfN Pressemitteilung

BfN Pressemitteilung

Bonn, 29. November 2013: Vom 02. bis 04. Dezember tagt die
OSPAR-Arbeitsgruppe „Meeresschutzgebiete“ in der Außenstelle des
Bundesamtes für Naturschutz auf der Insel Vilm. Ein internationales
Experten-Team aus den OSPAR-Mitgliedsstaaten diskutiert die aktuellen
Entwicklungen des Schutzgebietsnetzwerks für den Nordost-Atlantik und
beschließt Empfehlungen an das Komitee Biologische Vielfalt der
OSPAR-Kommission.

Die Beschlüsse von Vilm legen eine wichtige Grundlage für den weiteren
Meldeprozess von möglichen Meeresschutzgebieten in der
Nordost-Atlantik-Region. Im Oslo-Paris-Übereinkommen zum Schutz der
Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR) ist auch der Schutz der marinen
Artenvielfalt festgelegt. Auf der Tagung wird die Expertengruppe die für
die Artenvielfalt bedeutsamen Gebiete im Nordost-Atlantik definieren und
dem Komitee Biologische Vielfalt vorschlagen. Nach endgültiger Zustimmung
aller Mitgliedsstaaten und der North East Atlantic Fisheries Commission
(NEAFC) können diese Gebiete auf der nächsten Sitzung der
Mitgliedsstaaten des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD)
vorgestellt werden. Sollten sie umgesetzt werden, wäre dies ein weiterer
Schritt in Richtung eines weltweiten Netzwerkes von Meeresschutzgebieten.
Denn gegenüber dem terrestrischen Bereich gibt es bei der Ausweisung von
Meeresschutzgebieten noch erhebliche Defizite auf-zuholen.
Meeresschutzgebiete sind ein wichtiges Instrument zum Schutz mariner
Arten und Lebensräume und damit auch ein Mittel, den bedrohlichen
Rückgang der biologischen Vielfalt im Meer zu bremsen.

Hintergrund
Das Oslo-Paris-Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des
Nordostatlantiks (OSPAR-Konvention, 1992; www.ospar.org) ist 1998 für
seine 15 Vertragsstaaten und die Europäische Gemeinschaft verbindlich in
Kraft getreten. Die zuvor geltenden Übereinkommen von Oslo (1972) und
Paris (1974) sollten den Nordostatlantik vor allem vor der Einbringung
von Schad- und Nährstoffen oder Verschmutzungen z.B. durch Öl schützen.
Seit 1998 schließt die Konvention durch die Anlage V (über den Schutz und
die Erhaltung der Ökosysteme und der biologischen Vielfalt des
Meeresgebiets) den marinen Biodiversitätsschutz ein. An der Entwicklung
und dem Zustandekommen dieser inhaltlichen Erweiterung war Deutschland
maßgeblich beteiligt. Damit wurde der marine Naturschutz einschließlich
des Artenschutzes und der Einrichtung von Meeresschutzgebieten integraler
Bestandteil des OSPAR-Übereinkommens.

Diese Pressemitteilung finden Sie auch unter:
http://www.bfn.de/0401_pm.html?tx_ttnews%5Btt_news%5D=4762


Hrsg: Bundesamt für Naturschutz
Referat Presse/Öffentlichkeitsarbeit
Konstantinstraße 110
53179 Bonn
Fon: 0228/8491 - 4444
Fax: 0228/8491 - 1039
presse@bfn.de
www.bfn.de


Donnerstag, 28. November 2013

Deutsches Tierschutzbüro und SternTV decken auf!

logo 220 Newsletter 28. November 2013
Online ansehenWeiterleitenTieren helfen
Die Geflügelindustrie betreibt aktive Verbrauchertäuschung
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Deutsches Tierschutzbüro und SternTV decken auf!

Vielleicht haben Sie gestern Abend unseren Gründer Jan Peifer bei RTL SternTV gesehen, er war live zu Gast und hat berichtet, wie Masthühner in Deutschland gehalten werden. SternTV hat ihn und das Recherche-Team vom Deutschen Tierschutzbüro in einen Hühnerstall begleitet. Zusammengepfercht auf wenige Zentimeter leiden Masthähnchen in riesigen Ställen. Meist bekommen sie von Geburt an Medikamente wie Antibiotika, ihr kurzes Leben von ca. 4 Wochen ist geprägt von Quälerei. Die Tiere sehen noch nicht einmal den Himmel über sich oder können Gras spüren.

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Wir dokumentieren diese schlimmen Zustände und bringen sie in die Öffentlichkeit. Weitere Informationen zur SternTV-Sendung, einen Mitschnitt sowie Tipps, wie Sie die Tierquälerei in den Mastställen beenden können, finden Sie hier.

Sie finden die Arbeit von Jan Peifer und dem Deutschen Tierschutzbüro e.V. unterstützenswert? Dann werden Sie doch Mitglied, dies ist bereits ab 5 Euro im Monat möglich. Jetzt Mitglied werden.
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Unterstützen Sie uns mit einer Spende
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Unterstützen Sie uns Jetzt aktiv werden
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Dokumentationen, T-Shirts, Bücher & mehr
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Wir sind da, wenn Tiere uns brauchen
Deutsches Tierschutzbüro e.V.
E-mail post@tierschutzbuero.de
Telefon 02 21 | 20 46 38 62
Adresse An Groß Sankt Martin 6/206 / 50667 Köln
1. Vors.: Roman Kriebisch
Spendenkonto:
Postbank
BLZ: 760 100 85
Konto-Nr: 181 111 857
Alle Spenden sind steuerlich abzugsfähig.
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Einfach über PayPal spenden
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#nogroko

✡ TS_Palm ✡
Schön, ist es in der #SPD zu sein, wo wir uns auf unsere neuen Posten freu'n... @spdde @spdbt #GroKo #AdeSPDhttp://t.co/IRT2cUy0br #NoGroKo

Newsletter Menschen für Tierrechte



Newsletter
Menschen für Tierrechte -
Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.

Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD enttäuscht in Sachen Tierschutz. Die SPD konnte die Tierschutz-Verbandsklage in den ersten Entwurf des Vertrags als strittige Vereinbarung einbringen, doch auf der Zielgeraden kam das Aus. Im aktuellen Entwurf kommt das wichtige Klagerecht für Tierschutzorgansitionen nicht mehr vor.
Doch die Blockadehaltung von CDU-CSU wird die Entwicklung auf Dauer nicht ausbremsen können. Denn die Bundesländer schaffen bereits Tatsachen: Bisher ist die Tierschutz-Verbandsklage in Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland in Kraft. In Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz ist sie kurz vor der Verabschiedung, in Baden-Württemberg und Niedersachsen steht sie im Koalitionsvertrag.
Wir werden die Tierschutz-Verbandsklage auf Bundesebene weiterhin einfordern, denn nach der Wahl ist vor der Wahl. Außerdem bieten die Landtagswahlen 2014 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Chancen.
Bleiben Sie bitte weiterhin als Unterstützer an unserer Seite! Beteiligen Sie sich bitte, falls nocht nicht geschehen, an unserer Online-Petition zur Einführung der Tierschutz-Verbandsklage auf Bundesebene und verbreiten Sie diese.
Tierversuche und tierversuchsfreie Verfahren: klotzen nicht kleckern!
“Die Erforschung von Ersatzmethoden zum Tierversuch wird intensiviert und dafür die personelle und finanzielle Ausstattung der Zentralstelle zur Erfassung und Bewertung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch (ZEBET) gestärkt…”, so steht es im Koalitionsvertrag.
Um aus dieser spärlichen Vorgabe einen Erfolg zu machen, wird sehr viel Lobbyarbeit unsererseits notwendig sein. Wir haben konkrete Vorstellungen, wie der Paradigmenwechsel „Weg vom Tierversuch, hin zu tierversuchsfreien Methoden“ erfolgen kann. Hier muss die Bundesregierung „klotzen“ und nicht wie bisher „kleckern“!
Zwei elementare Erfolgs-Maßnahmen sind:
1. Einrichtung eines Kompetenzzentrums, welches das nötige Wissen zu Tierversuchen und tierversuchsfreien Methoden erfasst und zur Verfügung stellt.
2. Der Forschungsetat für tierversuchsfreie Methoden muss mindestens dem für tierexperimentelle Methoden entsprechen.
Bitte unterstützen auch Sie diesen Paradigmenwechsel. Unterschreiben Sie, falls noch nicht geschehen, unsere Online-Petition für ein Kompetenzzentrum statt Tierversuche.
Hier können Sie sich den vollständigen Koalitionsvertrag und einen Auszug der Passagen, die den Tierschutz betreffen, herunterladen: www.tierschutzwatch.de



Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.
Roermonder Str. 4a, 52072 Aachen
Internet: http://www.tierrechte.de/
Kontakt: Pressestelle – Stephanie Elsner
Tel.: 05237 - 2319790, E-Mail: elsner@tierrechte.de

Social: Facebook · YouTube · Twitter
Der Bundesverband Menschen für Tierrechte setzt sich auf rechtlicher, politischer und gesellschaftlicher Ebene für die Anerkennung und Umsetzung elementarer Tierrechte ein. Als Dachverband sind ihm etwa 100 Vereine sowie persönliche Fördermitglieder angeschlossen. Seit seiner Gründung ist er als gemeinnützig und besonders förderungswürdig anerkannt.
Hinweis: Dies ist eine Multipart-Nachricht, die aus einem HTML- und einem Klartextteil besteht. Wenn Sie E-Mails lieber im reinen Textformat lesen, richten Sie Ihr E-Mail-Programm bitte so ein, dass der Klartextteil präferiert wird .
Spenden-/Beitragskonto:
Sparkasse Aachen
BLZ: 390 500 00
IBAN DE02 3905 0000 0016 0079 73
Kto: 16 00 79 73
SWIFT-BIC AACSDE33
Online-Spende: www.spenden.tierrechte.de

© Menschen für Tierechte 2007 • Powered by Zirona

On behalf of all the animals you've helped, thank you from all of us at PETA! .

This Thanksgiving, PETA would like to thank you for making a huge difference in the lives of animals, including lonely "outside dogs" who are confined to barren backyards!
View this message online.     Donate now.
Thank You
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Dear Manfred,

This Thanksgiving, PETA would like to thank you for making a huge difference in the lives of animals, including lonely "outside dogs" who are confined to barren backyards!

Your support of PETA's life-changing campaigns has replaced fear and pain with joy and comfort for countless animals. For example, so far this year, PETA's "Angels for Animals" program has given sturdy doghouses and other care to more than 270 dogs who were facing long miserable months stuck outside in the cold, restrained by a heavy chain or confined to a pen. We convinced many people in the low-income areas near our Sam Simon Center in Virginia to allow their dogs to live indoors with them for the first time ever and provided hundreds of puppies and dogs (and kittens and cats) with spay/neuter surgeries to address the homeless-animal problem at its roots.

Your support even helped us pass bans on chaining dogs!

But so many dogs are still in need. As you reflect on all the good that you've helped us accomplish this year—and celebrate the holiday with family and friends—will you please consider a gift to support PETA's "Angels for Animals" program?

On behalf of all the animals you've helped, thank you from all of us at PETA! .
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Mittwoch, 27. November 2013

Ex-Staatssekretär wird Cheflobbyist der Geflügelindustrie

Sehr geehrte Damen und Herren der Medien,

ich bitte,  unsere nachfolgende Pressemitteilung im Rahmen Ihrer Berichterstattung zu berücksichtigen:

Ex-Staatssekretär wird Cheflobbyist der Geflügelindustrie

Mit Befremden haben die im Landesnetzwerk  Niedersachsen Bauernhöfe statt Agrarfabriken zusammengeschlossenen Bürgerinitiativen die
Nachricht aufgenommen, dass der Staatsekretär im Ruhestand, Friedrich-Otto Ripke (CDU), neuer Vorsitzender des Niedersächsischen Geflügel
Wirtschaftsverbands (NGW) geworden ist.

„Damit zeigt sich zum wiederholten Male, dass es nach wie vor ganz enge Verflechtungen zwischen Politik und der Agrarindustrie gibt. Herr Ripke war
8 Jahre im Landwirtschaftsministerium für viele Entscheidungen mit verantwortlich, die der Agrarindustrie zu Gute kamen, aber für die Menschen, Umwelt
und die Tiere zum Teil fatal gewesen sind. Es drängt sich der Eindruck auf, dass nunmehr die Belohnung in Form des neuen Amtes erfolgt ist. Dies erscheint
uns im doppelten Wortsinn anrüchig und hat ein ganz besonderes Geschmäckle“, erklärt Michael Hettwer, Sprecher des Netzwerks der über 130 Bürger-
initiativen in Niedersachsen.
130 Worte – 865 Zeichen

Zusätzliche Informationen finden Sie hier:


Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hettwer
Sprecher
Landesnetzwerk Niedersachsen
Bauernhöfe statt Agrarfabriken

___________________________________________________________________________________________________________________________________
Das Landesnetzwerk Niedersachsen Bauernhöfe statt Agrarfabriken ist ein Zusammenschluss von über 130 Bürgerinitiativen und Verbänden aus Niedersachsen die sich
gegen die Agrarindustrie und deren negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, auf die Umwelt und die sich für das Tierwohl einsetzen.
Hinter dem Netzwerk stehen über 250.000 Menschen aus ganz Niedersachsen.


Von/from:
Landesnetzwerk Niedersachsen
Bauernhöfe statt Agrarfabriken
Westerhagen 34
D-30890 Barsinghausen
Mobil (e): +49 171 5255645




Schwarzer Wein in roten Schläuchen

Europäische Wirtschaftspolitik im Koalitionsvertrag:
Schwarzer Wein in roten Schläuchen

Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im
Europaparlament kommentiert das Kapitel zur europäischen
Wirtschaftspolitik des von SPD und CDU/CSU ausgehandelten
Koalitionsvertrags:

"Nach einem ambitionierten Wahlprogramm hat sich die SPD bei den
Koalitionsgesprächen zur europäischen Wirtschaftspolitik der CDU/CSU
untergeordnet. Ein Vergleich der Forderungen mit dem vorliegenden
Verhandlungsergebnis zeigt, dass die Sozialdemokraten der CDU/CSU in
zentralen Punkten das Feld überlassen haben.

Die große Koalition gefährdet die Europäische Bankenunion. Mit blumigen
Worten wird zwar beschrieben, dass Steuerzahler nicht mehr für Banken
haften sollen. Tatsächlich jedoch sollen die gemeinsame
Abwicklungsbehörde und der gemeinsame Abwicklungsfonds nur für
Großbanken gelten. Kleine, ineffiziente nationale Abwicklungsbehörden
und  fonds werden den Schutz der Steuerzahler verfehlen.

Damit stellt sich die große Koalition gegen  die Mehrheit im
Europaparlament und im Rat. Bei der Verhandlung zur Bankenunion hatte
Martin Schulz wohl mehr seine Karriere als die Positionen des
Europaparlaments im Kopf.

Auch der Schuldentilgungsfonds ist dem Koalitionsgeschachere zum Opfer
gefallen. Der Fonds ermöglicht Mitgliedsstaaten unter strikten
Auflagen, an den Finanzmärkten günstiger Geld aufzunehmen. Dieser
Vorschlag und Kernpunkt im SPD-Wahlprogramm hatte auf europäischer
Ebene zuletzt deutlich an Rückenwind erhalten: Eine breite Mehrheit im
Europaparlament unterstützte den Schuldentilgungsfonds und erreichte
damit, dass auch die Kommission ihn als Lösungsmöglichkeit anerkennt
und sich mit seiner Umsetzung beschäftigt. Im Koalitionsvertrag taucht
der Schuldentilgungsfonds aber nicht auf. Stattdessen machen CDU/CSU
und SPD klar, dass "jede Form der Vergemeinschaftlichung von
Staatsschulden" mit der finanziellen Eigenverantwortung der
Mitgliedsstaaten unvereinbar ist. Diese Position nimmt nicht nur das
politische Segel der zukünftigen Bundesregierung aus dem europäischen
Rückenwind, sondern erteilt dem Schuldentilgungsfonds eine klare
Absage. Bei diesem zentralen Punkt haben die Sozialdemokraten keinen
Fuß in die Tür bekommen, um den Schuldentiligungsfonds zumindest in der
Diskussion um Lösungswege aus der Eurozonen-Krise am Leben zu erhalten.
Damit bringt die Große Koalition keine Erleichterung bei der Austerität
in den Krisenländern, deren Zinslasten weiter steigen werden.

Auch bei der Kernkompetenz der SPD sieht es düster aus: Die Forderung
aus dem Wahlprogramm, einen Sozialen Stabilitätspakt zu schaffen und
damit Sozialdumping die Stirn zu bieten und soziale Mobilität zu
fördern, ist im Koalitionsvertrag nur in stark verwässerter Form zu
finden. Von den wichtigsten Forderungen, wie die Festschreibung von
Sozial- und Bildungsausgaben und für existenzsicherende Mindestlöhne in
allen Mitgliedsstaaten sind nur noch wachsweiche Formulierungen übrig
geblieben. Die Koalition will prüfen, in wie weit europäische Standards
für Mindeslöhne umsetzbar sind. Außerdem will sie Schritte zur
Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping unterstützen. Damit hat sich die
CDU/CSU mit ihrer Krisenstrategie nach dem Motto: "Hart beim Sparen,
unkonkret bei der Bekämpfung der negativen sozialen Folgen"
durchgesetzt.

Bei der Bekämpfung der Staatsverschuldung hat sich die
wirtschaftspolitische Einäugigkeit der CDU/CSU durchgesetzt: Der
Koalitionsvertrag betont die Notwendigkeit, die Verschuldung
insbesondere unter den Mitgliedsstaaten der Eurozone zurückzuführen.
Gleichzeitig fehlt ein Bekenntnis zur Stärkung der Einnahmeseite durch
bessere Europäische Bekämpfung von Steuerflucht und -vermeidung. Die
sinnvolle Forderung nach europaweiten Steuermindeststandards aus ihrem
Wahlprogramm sind den SPD-Unterhändlern in den Koalitionsgesprächen aus
dem Blick geraten. Mit dem Ausblick auf Regierungsbeteiligung haben die
Sozialdemokraten diese Forderung zum nachhaltigen Schuldenabbau
offensichtlich aussortiert. Bei den steuerlichen länderbezogenen
Berichtspflichten von Konzernen ("country-by-country reporting") fällt
der Koalitionsvertrag hinter den Beschluss des Rates vom Mai 2013
zurück und erteilt dem Vorschlag faktisch eine Absage (S.91). Ein
großer Lobbyerfolg des BDI!

In ihrem Wahlprogramm hatte die SPD die wirtschaftlichen
Ungleichgewichte unter den Mitgliedsstaaten als eine zentrale Ursache
der gegenwärtigen Krise identifiziert und gefordert, dass alle Länder
einen Beitrag zum  Abbau dieser wirtschaftlichen Schieflage leisten.
Der Koalitionsvertrag listet die Ungleichgewichte lediglich als eine
von mehreren Krisenursachen auf. Hinweise zur Lastenverteilung bei der
Bewältigung dieses Problems fehlen. Die Sozialdemokraten haben damit in
den Koalitionsverhandlungen einen Krisenherd unter den Tisch fallen
lassen."

_________________
Sven Gieogld MdEP
www.sven-giegold.de
twitter: Sven_Giegold // facebook: sven.giegold

Dienstag, 26. November 2013

Wider die grosse Koalition



Liebe Newsletter-Abonnentinnen und Newsletter-Abonnenten,

gemeinsam haben wir innerhalb einer Woche mehr als 5.000 Unterzeichner erreichen können. Mittlerweile liegt die Zahl schon bei über 7.000.
Auch Sie können dazu beitragen, zeitnah mit uns die 10.000er-Grenze zu überschreiten.

Hierfür stehen Ihnen unter anderem folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
  1. Machen Sie Freunde und Bekannte auf den Aufruf aufmerksam und bitten Sie sie, zeitnah zu unterzeichnen.
  2. Sind Sie Mitglied bei Facebook? Dann unterstützen Sie die Fanpage des Aufrufs: https://www.facebook.com/WiderDieGrosseKoalition
  3. Laden Sie auf der Internetseite den Aufruf-Flyer herunter: http://www.wider-die-grosse-koalition.de/?func=download
  4. Wenn Sie eine eigene Internetseite betreiben, weisen Sie mit einem Onlinebanner auf die Aufruf-Seite hin: http://www.wider-die-grosse-koalition.de/?func=banner
  5. Helfen Sie bei der Verbreitung der offenen Briefe von Heiner Flassbeck (http://widerdiegrossekoalition.de/?func=brief-flassbeck), Friedrich Schorlemmer (http://widerdiegrossekoalition.de/?func=brief-schorlemmer) und Christian Nürnberger (http://widerdiegrossekoalition.de/?func=brief-nuernberger)

Lassen Sie uns jetzt in der entscheidenden Phase einen gemeinsamen Beitrag gegen die Entstehung einer großen Koalition leisten.


Und tun Sie es bitte JETZT – wir tun es auch.

Ihr Aufruf-Team
  Besuchen Sie uns auf Facebook | Jetzt die Webseite zum Aufruf besuchen

Diese E-Mail wurde geschickt von kontakt@wider-die-grosse-koalition.de an paukstadt@selentia.de am 26th Nov, 2013
Klicken Sie hier wenn Sie diesen Newsletter zukünftig nicht mehr erhalten möchten.

Montag, 25. November 2013

Bestseller-Autor und SPD-Mitglied Bernhard Schlink wirbt für Rot-Rot-Grün

http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/bestseller-autor-bernhard-schlink-wirbt-fuer-rot-rot-gruen-a-935288.html

Der Bestseller-Autor Bernhard Schlink fordert in einem SPIEGEL-Beitrag die Mitglieder der SPD dazu auf, beim kommenden Mitgliederentscheid gegen eine Große Koalition mit der Union zu stimmen. Er wirbt stattdessen für eine Regierung aus SPD, Linken und Grünen. "Wenn eine rot-rot-grüne Koalition 2017 nicht mehr ausgeschlossen ist, warum soll sie es heute sein?", fragt Schlink, der seit 40 Jahren SPD-Mitglied ist. Zweifeln an der Regierungsfähigkeit der Linken widerspricht er; in bisherigen Länderregierungen habe sich die Partei als pragmatisch erwiesen. Aufgabe der SPD sei es, die linke Mehrheit im Bundestag zu führen: "Die linke Politik unserer Partei kann nicht nur in Korrekturen und Modifikationen schwarzer Politik bestehen." Beteilige sich die SPD hingegen an einer Großen Koalition, seien weitere Stimmenverluste für die Partei zu befürchten. "Die Erfolge der Großen Koalition werden wieder als Erfolge Angela Merkels wahrgenommen und ihr zugutegehalten werden", meint Schlink.

Sonntag, 24. November 2013

Lieber nackt als im Pelz




logo 220 Newsletter 24. November 2013
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Lieber nackt als im Pelz
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Nahezu nackt haben Tierschützer des Deutschen Tierschutzbüro e.V. am Freitag vor dem Landgericht Osnabrück gegen die Pelzindustrie und ihre Lobbyvereinigung, den Zentralverband Deutscher Pelztierzüchter e.V., demonstriert. Anlass war die Verhandlung des Gerichts über eine einstweilige Verfügung, die der Pelztierzüchterverband gegen uns erwirken wollte. Wir hatten die Volksbank aufgefordert, die Zusammenarbeit mit den Nerzfarmern einzustellen, denn wir halten die Tierquälerei auf den Pelzfarmen für nicht vereinbar mit den ethischen Ansprüchen der Genossenschaftsbank. Bis heute hat nach unseren Informationen nur eine einzige der deutschen Pelzfarmen die mittlerweile seit zwei Jahren gültige Verordnung umgesetzt, nach der unter anderem die Käfige der Nerze um das zehnfache vergrößert werden mussten. Da über die Klage des Züchterverbands gegen die Verordnung noch nicht letztinstanzlich entschieden wurde, dürfen dank der aufschiebenden Wirkung dieser Klage die alten Käfige weiter genutzt werden. Auch am Freitag wurde der Streit nicht beigelegt, wir werden uns weiterhin von der Pelzlobby nicht mundtot machen lassen.

Weitere Informationen, Fotos von der Aktion und die Presseberichte finden Sie hier.

Bitte unterstützen Sie uns mit einer Mitgliedschaft, damit wir auch in Zukunft solche Aktionen durchführen können, vielen Dank im Namen der Tiere.
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Tiernahrungs- und Zubehörshop nimmt Pelz aus dem Sortiment

Von einem unserer Newsletterabonnenten wurden wir darauf hingewiesen, dass das Tiernahrungs- und Zubehörgeschäft „Katina Kaarst“, das auch einen Onlineshop betreibt, in seinem Sortiment Kleidung mit echtem Pelz führt. Das Deutsche Tierschutzbüro schrieb die Betreiber des Geschäfts daraufhin an und bat sie die Pelzprodukte aus dem Sortiment zu nehmen. Der Verkauf von Tierzubehör an Tierfreunde und einem Tierqualprodukt, wie echtem Pelz, passen einfach nicht zusammen.

Diese Ansicht teilen auch die Betreiber von „Katina Kaarst“. Wie sie uns umgehend schriftlich mitteilten, haben sie alle Echtpelz-Produkte aus dem Sortiment genommen, da sie keine Tierquälerei unterstützen möchten. Beim Einkauf war ihnen nicht bewusst, dass es sich bei dem Besatz an Jacken und Mänteln um echten Pelz handelte. Wir freuen uns über das schnelle engagierte Handeln von „Katina Kaarst“.

Damit wir noch weite Geschäfte anschreiben können und sie davon zu überzeugen, Pelze aus dem Sortiment zu nehmen, brauche wir Ihre Hilfe, bitte spenden Sie uns, vielen Dank.
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Aufkleber: Im Notfall auch Tiere retten

Im Katastrophenfall ist schnelle Hilfe überlebenswichtig. Dies gilt auch für Tiere, doch sind die Besitzer nicht zur Stelle, werden insbesondere Haustiere oft übersehen. Ob Erdbeben, Feuer oder Sturmflut-Ersthelfer müssen sich schnell ein Bild der Lage machen können. Damit Haustiere in den knappen Minuten nicht übersehen werden, haben wir eine weitere Aufkleber-Kampagne gestartet. Die Notfall-Sticker zeigen Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften schnell, ob und welche Haustiere noch in der Wohnung oder dem Haus sind und auf Rettung warten. Damit sie schnell ins Auge fallen, sollten sie gut sichtbar an Briefkasten oder Eingangstür angebracht werden. Zur Einführung geben wir den Aufkleber kostenfrei ab, bitten aber um Erstattung der Verpackungs-/Portokosten in Form einer freiwilligen Spende (die Höhe der Spende überlassen wir Ihnen).

Den Aufkleber können Sie hier bestellen.
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Trag Deine Meinung

Der Jutebeutel ist zurück! Aus 100% Biobaumwolle, fair trade und in zwei Farben mit verschiedenen Motiven sind die praktische Stofftaschen gefertigt, mit denen Sie Ihre Unterstützung unserer Kampagne gegen Kaninchenmast weithin sichtbar in die Welt (oder zum Einkaufen) tragen können.

Als festlicher Braten haben die Kaninchen nicht nur zu Ostern Hochkonjunktur, ihr Fleisch gilt als zart, fett- und cholesterinarm und steht gerade bei dem bewussten Konsumenten hoch im Kurs.

So hat sich der Fleischabsatz seit 1995 regelrecht verdoppelt, mehr als 30 Millionen Kaninchen werden in Deutschland jedes Jahr verzehrt, Tendenz steigend. Dabei werden die Tiere alles andere als artgerecht gehalten, in riesigen Masthallen fristen sie ein trauriges und leidvolles Leben, fast die Hälfte stirbt schon während der Mast an den Folgen der fehlenden Haltungsvorschriften. Wir wollen das ändern-unterstützen Sie uns dabei!

Hier gibt es die Tasche zum Sonderpreis von nur 10€, der direkt unserer Kampagnenarbeit zugute kommt.
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Aus der Eierfabrik gerettet: Das geschwächte Huhn Aschenbrödel

Aschenbrödel war auch eines von über 150.000 Hühnern, die ihr Leben in einer Bodenhaltungsanlage zur Eierproduktion verbringen mussten. Dem armen Huhn blieb jedoch nichts anderes übrig, als sich den wenigen Platz mit allen anderen zu teilen und sein Schicksal so zu akzeptieren. Die Henne Aschenbrödel wurde in Anlehnung an das Märchen „Drei Nüsse für Aschenbrödel“ benannt, denn auf jedes Märchen, das erst grausam beginnt, folgt immer ein Happy End. Das Huhn lebt jetzt auf einem schönen und großen Gnadenhof, wo es nun ein friedvolles Leben in Freiheit führen kann. Um die Versorgung und Betreuung von Aschenbrödel zu sichern, suchen wir dringend noch weitere Paten für sie. Als Pate erhalten Sie regelmäßig Informationen zu Aschenbrödel und werden einmal im Jahr zum Patenschaftstreffen eingeladen (unabhängig von dem Patenschaftstreffen haben Sie aber auch jederzeit die Möglichkeit, Aschenbrödel auf dem Gnadenhof zu besuchen). Als Zeichen der Verbundenheit erhalten Sie auch das beliebte Tierretter-Armband, unsere Tierretter tragen es immer bei ihren Einsätzen. Eine monatliche Patenschaft für das Huhn Aschenbrödel ist bereits ab 5€ im Monat möglich und jederzeit wieder kündbar. Wir danken Ihnen für Ihre Unterstützung! Jetzt Pate werden
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